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AGB
1. Geltungsbereich
Folgende Bedinungen akzeptiert der Benutzer mit Benutzung dieser Internetseite (http://www.firmensms.at/), oder mit Inanspruchnahme von Dienstleistungen die auf dieser Website (http://www.firmensms.at/) angeboten werden.
2. Kündigung
Der Benutzer ist berechtigt seinen Account ohne Angaben von Gründen jederzeit zu kündigen. Bereits vorausbezahlte Geldbeträge werden nicht zurückerstattet.
3. Aufträge, Bestellungen
Ein Auftrag wird erst wirksam, wenn der Benutzer von uns eine Auftragsbestätigung per E-Mail erhält.
Ausnahme dieser Bedingung ist die Überweisung eines Geldbetrages auf unser Konto. Erst wenn der Betrag unserem Konto gutgeschrieben wurde und der Betrag eindeutig einem Benutzer zugewießen worden ist, wird der Auftrag, vorbehaltlich einer Prüfung, wirksam.
4. Verbotene Inhalte
Die angebotenen Dienstleistungen dürfen nicht verwendet werden, um verbotene Inhalte zu Übermitteln, zu speichern, oder zu publizieren. Verbotene Inhalte sind alle Inhalte die gegen österreichisches Recht verstoßen, insbesondere sind zu nennen nationalsozialistische, rassistische, pornographische oder ähnliche Inhalte.
Der Benutzer ist für die Inhalte seiner Nachrichten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. http://www.firmensms.at/ übernimmt keine Haftung für Inhalte der übermittelten Nachrichten. Im Falle eines Verstosses gegen eine der o.g. Normen stellt der Urheber einer Nachricht http://www.firmensms.at/ von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Der entsprechende Account wird sofort gesperrt.
Benutzer unserer Dienste sind nicht berechtigt SMS, die Werbung oder unerwünschte Massensendungen (SPAM) ohne Einwilligung des Empfängers sind, zu versenden.
Der Empfaenger einer SMS muss immer darüber informiert sein von wem die SMS kommt. Es dürfen keine SMS ohne einen konkreten Hinweis auf den Sender verschickt werden. Dies gilt bei allen verschickten SMS. Besonderst bei SMS mit variabler Absenderkennung, wo der Benutzer die Absenderkennung einstellen kann. Es muss eine Information die auf den Sender schliesst (z.B. Rückrufnummer, Name) in der SMS enthalten sein.
Bei Verstoss gegen diesen Artikel erhebt http://www.firmensms.at/ eine Strafe von bis zu 2.- EUR pro versendeter SMS.
5. Informationen an Gerichte, Behörden und Dritte
Mit seiner Registrierung stimmt der Benutzer ausdrücklich zu, dass seine Daten und weitere Informationen die über den Benutzer bekannt sind, an Gerichte, Behörden, Fernmeldebehörden offen gelegt werden, wenn http://www.firmensms.at/ dazu von diesen Behörden aufgefordert wird. http://www.firmensms.at/ gibt keine Daten an Dritte weiter, außer es liegen Beschwerden (wie zum Beispiel Drohungen oder der gleichen) von Dritten über einen Benutzer vor. http://www.firmensms.at/ ist befugt, jede verbotene Nutzung von http://www.firmensms.at/ anzuzeigen.
6. Sperre
http://www.firmensms.at/ kann jeden Benutzer der sich nicht an diese AGBs hält, ohne ihn vorher zu kontakieren, sperren und seinen Account vollständig löschen. Bestehende Geld-Guthaben werden nicht rueckerstattet.
7. Zahlungsformen
Für die Bezahlung der Dienste auf http://www.firmensms.at/ stehen dem Benutzer Überweisung auf unser Konto zu verfügung. Bei Überweisungen werden von http://www.firmensms.at/ keinerlei Überweisungsgebühren übernommen. Sollten Überweisungsgebühren bei http://www.firmensms.at/ eingehoben werden, kann http://www.firmensms.at/ diesen Betrag von dem Benutzer zurückverlangen, oder von von dem http://www.firmensms.at/-Guthaben abziehen.
8. Nutzung durch Unberechtigte. Verwantwortlichkeiten des Benutzers
Jeder Benutzer ist für seinen Account verantwortlich. Der Benutzer ist verantwortlich, dass er sein Passwort und seinen PIN geheim hält und keinen Dritten gegenüber offen legt. Der Benutzer haftet für den Fall, dass sein Account missbräuchlich verwendet wird. Der Benutzer zahlt für etwaige Dienste, Schäden, etc., die durch seinen Account in Anspruch genommen werden/worden sind.
9. Nutzung von elektronischen Informationen
Der Benutzer darf elektronische Information die er über die Seiten von http://www.firmensms.at/ bezieht in keiner Weise, weder ganz noch teilweise verändern, kopieren, dekompilieren, verbreiten. Der Benutzer darf die elektronische Information die er ueber http://www.firmensms.at/ bezieht nicht weitergeben, verbreiten, ändern, verkaufen, vermieten, verleihen. Die Betreiber von http://www.firmensms.at/r können bei Störungen, Defekten, oder dergleichen nicht zur Verantwortung gezogen werden und sind klaglos zu halten.
10. Gewährleistung und Haftung
Die auf http://www.firmensms.at/ beschriebenen Dienstleistungen entsprechen den Beschreibungen. http://www.firmensms.at/ haftet in keinem Fall für Vermögensschäden, oder sonstige Schaeden die mit der Nutzung von http://www.firmensms.at/ in direktem oder indirektem Zusammenhang stehen.
Die tatsächliche Weiterleitung der vom Benutzer versendeten SMS über http://www.firmensms.at/ sind auch von technischen Voraussetzungen (z. B. vom Funktionieren des jeweiligen Mobilfunknetzes des jeweils Mobiltelefonbetreibers, oder Funktionieren von Partnerunternehmen) abhängig, die außerhalb jeden Einflussbereiches von http://www.firmensms.at/ liegen.
Fuer verspaetete Zustellung, nicht ordungsgemaesse Zustellung oder Aehnlichem uebernimmt http://www.firmensms.at/ keinerlei Haftung. Auch nicht zugestellte SMS werden dem Benutzer in Rechnung gestellt.
11. Allgemeine Vertragsbeendigung
Der Benutzer kann mit einem Schreiben an http://www.firmensms.at/ jederzeit seinen Account kündigen. Das schreiben muß von der http://www.firmensms.at/-Emailadresse des Benuters geschickt werden.
Jede Person darf nur einen Account besitzen. Sollte eine Person sich zweimal oder öfters registrieren, wird http://www.firmensms.at/ ohne Rücksprache mit dem Benutzer die zuvielen Accounts löschen, oder den Benutzer vollständig sperren. Dies gilt nicht fuer Firmen. Firmen duerfen mehrere Accounts besitzen, die alle auf die gleiche Firma laufen, jedoch werden hier keine Provisionen, o.Ae. ausgezahlt.
Es ist nicht erlaubt, den SMS-Versand durch Programme, Scripte oder Manipulation ohne schriftliche Genehmigung von http://www.firmensms.at/ zu nutzen. Werden dennoch Versuche unternommen, wird strafrechtlich gegen den Benutzer vorgegangen. Schadensersatzansprüche können von http://www.firmensms.at/ gegenüber diesen Benutzers gelten gemacht werden. Ausnahme hiervon ist die HTTP-Schnittstelle von http://www.firmensms.at/. Diese kann laut der aktuellen Schnittstellenbeschreibung von http://www.firmensms.at/ benutzt werden.
Der Kunde wird von eventuellen Preissteigerungen oder Preissenkungen von SMS-Routen per E-Mail informiert. Preissenkungen oder Preissteigerungen erlangen gueltigkeit ab dem im E-Mail angegebenen Zeitpunkt. Fruehestens jedoch innerhalb von 24 Stunden ab dem Versand der E-Mail.
Die aktuellen AGBs kann der Benutzer jederzeit auf der Webseite von http://www.firmensms.at/ nachlesen. Bei Aenderungen der AGBs die zum Nachteil des Kunden sind, wird dieser per E-Mail darueber informiert. Bei sonstigen Aenderungen der AGBs wird ausschliesslich ein Hinweis auf der Startseite angezeigt, sobald sich der Kunde bei http://www.firmensms.at/ einloggt. Wenn der Benutzer den neuen AGBs nicht zustimmt, kann er innerhalb von zwei Wochen ab der Veroeffentlichung der neuen AGBs seinen Account kuendigen, ansonsten akzeptiert er die neuen AGBs. Aktuelles Guthaben wird dem Benutzer nur in diesem Fall zurueckerstattet.
12. Besondere Vertragsbeendigung
Sollte ein Benutzer seinen Account 12 Monate oder mehr nicht in Anspruch genommen haben, ist http://www.firmensms.at/ berechtigt seinen Account zu löschen.
Mit der Loeschung des Accounts wird noch aktuelles Guthaben des Benutzers nicht zurueckbezahlt.
13. Registrierung
Der Benutzer ist verpflichtet bei seiner Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen und seine Benutzerdaten aktuell zu halten.
14. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Auf diesen Vertrag und die Rechtsbeziehungen zwischen dem Benutzer und http://www.firmensms.at/ findet einzig das österreichische Recht Anwendung.
15. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tretten diejenige wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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